Thema: Umgang mit der Corona-Pandemie

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2.6.1 Videokonferenzen (4 Textauszüge) Alle Textauszüge speichern

Vereinbarung Landverkehr 2020 Textauszug speichern

HBS-Datenbank-Nr: 110200/252

Soweit im Zeitraum der Corona-Krise eine reguläre Sitzung des Gremiums oder eines seiner Ausschüsse nicht möglich ist, werden Beschlüsse im Rahmen von Video- oder Telefonkonferenzen gefasst. Hierbei stellt der Arbeitgeber bestmöglich sicher, dass eine für die Umsetzung dieses Verfahrens notwendige technisch stabile Infrastruktur zur Verfügung gestellt ist, die einen reibungslosen Sitzungsablauf gewährleistet. Der Arbeitgeber wird die Vorlagen während der Corona-Krise nach Art und Anzahl auf ein notwendiges Maß beschränken.

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Der Gesamtbetriebsrat teilt dem Arbeitgeber die [...] gefassten Beschlüsse in der üblichen Art und Weise mit. Der Arbeitgeber setzt die der Beteiligung zugrundeliegenden Sachverhalte bzw. Maßnahmen auf dieser Grundlage um.

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Die [...] gefassten Beschlüsse werden in der nächsten Sitzung des Gesamtbetriebsrats bzw. Ausschusses nach der Corona-Krise durch eine erneute Beschlussfassung formal bestätigt.

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Arbeitgeber und Gesamtbetriebsrat werden die [...] gefassten Beschlüsse nicht aufgrund eines etwaigen Verstoßes gegen gesetzliche Formvorschriften bestreiten oder anfechten. Darüber hinaus sind arbeitsrechtliche Sanktionen oder Maßnahmen gegen den Vorsitzenden oder andere Mitglieder des Gesamtbetriebsrats aufgrund etwaiger Verstöße gegen gesetzliche Formvorschriften bei der Beschlussfassung während der Corona-Krise ausgeschlossen. Der Arbeitgeber stellt den Vorsitzenden und die Mitglieder des Gesamtbetriebsrats diesbezüglich von jeglicher Haftung frei.

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Weitere Textausschnitte zum Thema

  1. Präambel und Zielsetzung
    1. Hintergrund und Zielsetzung der Vereinbarung 4 Textauszüge
  2. Geltungsbereich
    1. Zeitliche Begrenzung 4 Textauszüge
  3. Mögliche Anpassungen
    1. Review 2 Textauszüge
  4. Definitionen
    1. Begriffsbestimmungen 1 Textauszüge
  1. Einführung eines Pandemie-Ausschusses
    1. Einrichtung 2 Textauszüge
    2. Besetzung 2 Textauszüge
    3. Organisation des Pandemie/Epidemie-Ausschusses 3 Textauszüge
    4. Eintritt und Ende der betrieblichen Pandemie-Maßnahmen 2 Textauszüge
  2. Arbeitsschutz
    1. Hygienestandards 1 Textauszüge
    2. Organisatorische Maßnahmen 3 Textauszüge
    3. Kontrollmaßnahmen 1 Textauszüge
  3. Mobiles Arbeiten
    1. Wer darf mobil arbeiten? 2 Textauszüge
    2. Was passiert, wenn keine mobile Arbeit möglich ist? 1 Textauszüge
  4. Arbeitszeit
    1. Maßnahmen zur Ausweitung des Arbeitszeitrahmens 3 Textauszüge
    2. Arbeitszeitkonten 3 Textauszüge
    3. Umwandlung und Abbau von Stunden auf dem Arbeitszeitkonto 2 Textauszüge
  5. Verleihungen und Versetzungen
    1. Generell 2 Textauszüge
    2. Einbindung des Betriebsrats 1 Textauszüge
    3. Bedingung 1 Textauszüge
  6. Beschlussfähigkeit des Betriebsrats
    1. Videokonferenzen 4 Textauszüge
  7. Unternehmensschließung
    1. Kurzarbeit 3 Textauszüge
    2. Durch das Unternehmen angeordnete Quarantäne 1 Textauszüge
    3. Staatlich angeordnete Quarantäne 1 Textauszüge
    4. Kommunikation mit den Beschäftigten 1 Textauszüge

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